Tote Kaninchen und viel Formalia

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Drama nach der Stupa-Wahl: Um ihr Wahlversprechen zu halten, muss Die Partei Hochschulgruppe jetzt 539 Karnickel töten. (Foto: Fra)

539 grausam getötete Kaninchen. Das könnte die Bilanz des Wahlergebnisses der Studierendenparlamentswahl an der UDE sein. Denn die Die Partei-Hochschulgruppe  hatte noch vor der Wahl gewarnt, für jede RCDS-Stimme ein süßes Karnickel zu töten. Nun hat die Die Partei-Fraktion in der konstituierenden StuPa-Sitzung einen Antrag gestellt, dass der RCDS wegen seiner Verantwortung für die über 500 toten Hoppler aus dem Parlament ausgeschlossen werden soll. Ansonsten gab es auf der ersten Sitzung der studentischen Vertretung jede Menge Formalia, Wahlen und Befragungen durch die Opposition.

Über zehn Stunden haben die Mitglieder des Studierendenparlaments während der konstituierenden Sitzung zusammengesessen. Um 18.30 Uhr ging’s los am Dienstag vergangener Woche, um 4.30 Uhr des nächsten Morgens war dann Feierabend. Oder auch nicht: Einige blieben an der Uni, gingen direkt zu Vorlesungen und Seminaren oder hatten sogar Prüfungen. Andere wiederum taten das, was wohl ein*e jede*r verstehen kann: Einfach nur schlafen. So auch Felix Lütke von der Grünen Hochschulgruppe (GHG). In einer Neuauflage der Koalition aus GHG und Linke Liste (LiLi) sind er und Julia Wenzel als AStA-Vorsitzende wiedergewählt worden.

Alle Beschlüsse und Wahlen ungültig?

„Vergangenes Jahr war bei der konstituierenden Sitzung keine Opposition anwesend. Daher dauerte es zwar auch lange, aber nicht so lange wie dieses Mal“, erklärt der AStA-Vorsitzende Lütke. Der RCDS habe von seinem Recht, den Kandidierenden Fragen zu stellen, in vollem Umfang Gebrauch gemacht, so Lütke. Zudem gab es eine Reihe satzungsändernder Anträge, die jedoch nur geltendes Recht verankerten und keine inhaltlichen Änderungen mit sich brachten. Noch während der Behandlung der Anträge beantragte die Die Partei-Hochschulgruppe um 21.45 Uhr eine Fraktionspause, während der sie dann die Sitzung verließ. Nach Ansicht der Hochschulgruppe läuft diese Fraktionspause formal immer noch, alle danach gefassten Beschlüsse und Wahlen seien ungültig. Lukas Verstegen, stellvertretender Vorsitzender der Hochschulgruppe, hält es für „eine Unverschämtheit, dass mitten in der Klausurphase bis tief in die Nacht getagt wird“. Insgesamt sei es aber schön mal dabei gewesen zu sein, trotz seiner Verwunderung über den bürokratischen Quatsch.

Streichelzoo mit Babyeinhörnern

Inhaltlich habe die Satire-Hochschulgruppe schon ein paar Ziele, die sie in den nächsten Sitzungen auch umsetzen möchte. Eine Sauna auf dem Campus zum Entspannen, einen Bierspender, einen Streichelzoo mit Babyeinhörnern, einen Kletterpark auf dem Campus und nicht weniger als die Entbürokratisierung der Hochschulpolitik. Nicht zu vergessen: Von „separatistischer Hochschulpolitik“ ist im Wahlprogramm der Satiriker*innen die Rede. Die Vereinigung der Duisburger und Essener Uni vor zehn Jahren soll nämlich wieder rückgängig gemacht werden, wenn es nach den Hochschulpolitik-Neulingen geht. Mit allem was dazugehört, also vor allem Grenze und Grenzposten. Die Grenzposten sollen zudem dafür sorgen, dass in den geforderten nichtraucherfreien Zonen an der Uni auch geraucht wird. Übrigens soll die Uni Essen nach der Trennung an den Stromriesen RWE verkauft werden, die Uni Duisburg solle endlich konkurrenzfähig mit anderen asiatischen Universitäten werden, so das Wahlprogramm. Durchsetzen will Verstegen das mit der AStA-Koalition. Sollte das nicht klappen, sei es aber auch nicht so schlimm: „Bei der nächsten Wahl holen wir ja so oder so die absolute Mehrheit. Wer unsere Inhalte kennt, kommt ja gar nicht daran vorbei, uns zu wählen“, glaubt er.

Neben den Satzungsanträgen und dem Antrag der Die Partei-Hochschulgruppe wurde zudem der Rechnungsabschluss vorgestellt. Für das Jahr 2011/2012 sei das immer noch nicht wirklich möglich, weil die Daten des damaligen RCDS-AStAs noch bei der Staatsanwaltschaft lägen, erklärt Felix Lütke. Nach den Anträgen ging es erst um kurz vor ein Uhr an die Wahlen. Das Präsidium, welches die Sitzungen leitet, wird von zwei Vertreter*innen der GHG und von einem Vertreter des RCDS gestellt. Die LiLi hat auf ihr Vorschlagsrecht verzichtet und die GHG-Kandidierenden mitgetragen. An der inhaltlichen Aufteilung der Referate hat sich nichts geändert. Die Referent*innen wurden gegen die Stimmen des RCDS gewählt.