Klappe zu, Kneipe tot?

Klappe zu, Kneipe tot?

Es ist ein Paukenschlag, der durch das Studierendenparlament geht: Die Geschäftsführung des Studierendenwerkes hat dem Verwaltungsrat bekannt gegeben, dass das Kunst- und Kulturcafé (KKC) schon zum kommenden Wintersemester geschlossen wird. Die beliebte Kneipe ist der einzige Raum auf dem Campus Essen, in dem durchgängig Gastronomie angeboten wird, aber auch Abendveranstaltungen stattfinden. Die Gründe für die plötzliche Schließung sind vielfältig, die Sanierungsrückstände lange bekannt und die Nutzungsrechte undurchsichtig. Studierendenvertreter*innen suchen momentan nach einer Lösung um das Café wieder zu eröffnen.

Es scheint, als habe das Studierendenwerk eine Notbremse gezogen: Zu viele Mängel sollen jetzt zur Schließung der Kneipe auf dem Campus Essen führen. „Wir wurden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt“, sagt Saskia Strasdat, Studentisches Mitglied im Verwaltungsrat. Die von der Geschäftsführung des Studierendenwerks kommunizierten Gründe: Es gebe keine hinreichenden Notausgänge, die Elektrik sei veraltet, der Mitarbeiter*innenraum gleiche einer Abstellkammer und allein baulich war der Verkauf von offenen Speisen ebenfalls unmöglich, so Strasdat.

Trotzdem habe das Studierendenwerk bis vor wenigen Wochen am Betrieb des Cafés festgehalten. Im vor acht Wochen veröffentlichten Geschäftsbericht des Studierendenwerks heißt es etwa noch: „Zukünftig soll das Kulturprogramm
ausgebaut werden. Die beiden hauptverantwortlichen Mitarbeiterinnen werden als Mitglieder des Arbeitskreises Kultur den Schwerpunkt Veranstaltungen ausweiten.“ Die Geschäftsführerin des Studierendenwerks, Sabine De Castro, ist
momentan für Nachfragen urlaubsbedingt nicht erreichbar. Den plötzlichen Entschluss, das KKC zu schließen, ließ sie dem Verwaltungsrat in Abwesenheit mitteilen. Aus terminlichen Gründen konnte auch die stellvertretende Geschäftsführerin keine Stellungnahme vor Redaktionsschluss abgeben.

Die Mängel im KKC zu beseitigen erfordere jetzt sogar eine komplette Kernsanierung, sagt Strasdat, die als Studierende im Verwaltungsrat sitzt. Etwa eine Millionen Euro solle das kosten. „Die Schätzung beruft sich auf ein Gutachten, das fünf Jahre alt ist. Heute würde die Summe wahrscheinlich höher ausfallen“, sagt Strasdat. Von Seiten des Studierendenwerks werde keine Möglichkeit gesehen, das Café ohne Sanierung weiter zu betreiben. Den zwei festangestellten Betriebsleiterinnen des KKC solle jetzt betriebsbedingt gekündigt werden, so Strasdat. Die neun weiteren Mitarbeiter*innen sind beim Studierendenwerk angestellt und könnten in anderen Bereichen mitarbeiten.

Wer muss zahlen?

Obwohl das Studierendenwerk die Kneipe betreibt, müsste es die Sanierung nicht zahlen. Hier ist der Eigentümer, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes Nordrhein-Westfalen, zuständig. Der will aber nicht zahlen: „Die Universität hat gesagt, wenn vom BLB keine Gelder frei gemacht werden könnten, könne man leider nichts tun“, so Strasdat weiter. Vom BLB werden gerade Teile der Universität saniert, zwei große neue Hörsaalzentren sind für etwa 22 Millionen Euro entstanden und auf dem Campus Essen wurde ein Rotationsgebäude für etwa 25 Millionen Euro gebaut. Eine Millionen Euro für studentische Kultur will der Betrieb aber nicht zur Verfügung stellen: „Da wird wohl mehr Wert darauf gelegt Lernflächen für Studierende zu schaffen. Der Kulturaspekt scheint komplett unterzugehen“, sagt Strasdat.

KKC – Wirtschaftskrimi an der Uni

Die Geschichte rund ums KKC ist ein universitärer Wirtschaftskrimi (akduell berichtete). Im Jahr 1990 von Studierenden erstritten, wurde das KKC von verschiedenen ASten geleitet. Nach großen Erfolgen geriet es 2004 zum ersten Mal in Schieflage als der Landesrechnungshof 500.000 Euro Schulden feststellte. Ein Fall von Misswirtschaft des damals linksgerichteten AStA. 2005 lagerte eine neue AStA-Koalition unter Beteiligung von RCDS und Jusos die Nutzungsrechte des KKC in die AStA Service GmbH aus. 2012 verkauften der stellvertretende AStA-Vorsitzende Jan Bauer und der Finanzreferent Boris Schön am Tag ihrer Absetzung in einer Nacht- und Nebelaktion die GmbH samt KKC-Nutzungsrechten zum Spottpreis von 25.000 Euro an das Studierendenwerk, obwohl gegen die beiden Studierendenvertreter bereits wegen Veruntreuung im Zusammenhang mit der GmbH ermittelt wurde. Den Studierenden wurden so die Nutzungsrechte durch das Studierendenwerk entzogen.

Jetzt, wo die Existenz des KKC bedroht ist, wollen die Studierendenverteter*innen über ein geteiltes Nutzungsrecht zusammen mit dem Studierendenwerk verhandeln. Die Situation bleibt aber rechtlich höchst undurchsichtig: Die AStA Service GmbH wurde im Rahmen der Ermittlungen mittlerweile liquidiert. Damit sind auch die Nutzungsrechte des Studierendenwerks hinfällig. Das letzte Wort müsste damit die Universität als Besitzerin und Nutzungsrechtsvergeberin des KKCs haben. Der jetzige AStA will das KKC jedenfalls retten. In einem Antrag an das Studierendenparlament steht, dass im Zuge der Verhandlungen mit dem Studierendenwerk auch über eine finanzielle Unterstützung der Sanierungsarbeiten nachgedacht werden solle. Dann könnte es doch noch ein Happy End für die Essener Studi-Kneipe geben.