Schönheit oder Egoismus

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Neues Ratsduo postiert sich „Schöner Links in Essen“ (Screenshot: BRIT)

Im September hat Essen nicht bloß einen neuen Oberbürgermeister bekommen, auch im Stadtrat gibt es eine neue Gruppe mit dem Namen „Schöner Links in Essen“, die aus zwei Ratsfrauen besteht, die ursprünglich für die Linke kandidiert hatten. Bereits nach der Kommunalwahl im Mai 2014 hatten sich Janina Herff und Anabel Jujol nach internen Machtkämpfen von der Fraktion losgesagt, doch während die parteilose Jujol gemeinsam mit Piraten und dem PARTEI-Abgeordneten Matthias Stadtmann eine eigene Fraktion gründete, ließ sich Linke-Mitglied Herff zunächst zurückpfeifen.

Im Vorfeld der Wahl hatten Traditionsmarxist*innen um OB-Kandidat Wolfgang Freye und Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke den internen Machtkampf in einer Kampfabstimmung zunächst für sich entschieden und pragmatischere Abgeordnete der alten Fraktion durch loyale Gefolgsleute ersetzt. Herff und Jujol, die dem so entmachteten undogmatischen Flügel angehörten, kandidierten dennoch, erklärten allerdings erst nach der Wahl, dass das Verhältnis zu Giesecke und Freye zerrüttet sei, was ihnen von vielen Seiten als egoistisch motivierter Wahlbetrug ausgelegt wurde. Eine Neuauflage der alten Linksfraktion war allerdings längst vom Tisch. In der aktuellen Konstellation hingegen haben der autoritäre wie der antiautoritäre Flügel der Linken ein Sprachrohr im Rat, was die Sichtbarkeit linker Politik insgesamt erhöht.

Bundeskanzlerin Merkel wird oft vorgeworfen, ihre Meinung aktuellen Umfragen anzupassen und auch die Regierung ihres Vorgängers Schröder konnte spätestens seit der Agenda 2010 eher die politischen Gegner*innen begeistern, als die eigenen Wähler*innen. Doch während dem Führungspersonal ein solcher Entscheidungsspielraum meist zugestanden wird, wird von der Basis für gewöhnlich bedingungslose Loyalität zur eigenen Partei verlangt. Parteiinterner Dissens wird demgegenüber oft als Zeichen von Schwäche gewertet. Nachvollziehbar ist das in Regierungsverantwortung, in der oft schon wenige Abweichler*innen eine Koalition platzen lassen können, während Umgruppierungen innerhalb der Opposition die Machtverhältnisse im Parlament nur selten überhaupt tangieren. Wenn das eigene Gewissen nicht wenigstens hier über der Loyalität steht, machen sich Parlamentarier*innen zu austauschbaren Politikdarsteller*innen – und das ist nun wirklich nicht schön.

Ein Kommentar von Alex Grossert