Die geballte Unfähigkeit

Zum Weglaufen:  Auch Dichter Heine fragt sich, was an seiner Universität eigentlich los ist. (Foto: lenz)

Zum Weglaufen: Auch Dichter Heine fragt sich, was an seiner Universität eigentlich los ist. (Foto: lenz)

Debakel in Düsseldorf: Nach massiven organisatorischen Problemen musste die Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) der Heinrich-Heine Universität (HHU) abgebrochen werden. Während sich die Listen durch die Bank schockiert über die Versäumnisse der Wahlleitung zeigen, wittert die Hochschulgruppe der Alternative für Deutschland (AfD) eine Verschwörung.

Bereits am Montag, 04.Juli, dem ersten Tag der Wahl zum StuPa, kam es zum Paukenschlag: Am Abend wurde auf der Stupa-Facebookseite verkündet, das Votum am kommenden Tag nicht fortzusetzen. Noch am Morgen wurde an selber Stelle zum Urnengang aufgerufen. Dabei berichten die kontaktierten Listen unisono von zahlreichen Skurrilitäten schon im Vorlauf der Wahl. So befand sich Wahlleiter Moritz Asbrand von der Liberalen Hochschulgruppe zu Beginn der Wahl im Urlaub. Die Jusos mokieren: „Aus seinem Urlaub drohte der Wahlleiter seine eigene Wahl anzufechten, da von der Streichung auch seine Liste betroffen gewesen wäre. Hätte er das WählerInnenverzeichniss fristgerecht beantragt und wäre er nicht während der Wahl in den Urlaub gefahren, wäre es vermutlich nicht zum Abbruch der Wahl gekommen.“

Formelle Wahlprobleme

Dass diese nach nur einem Tag abgebrochen werden musste, hatte dem Vernehmen nach rein formelle Gründe. Die Hochschulgruppe Linke.SDS nennt einige Beispiele: „Die WählerInnenverzeichnisse lagen nicht aus. Es wurden keine Briefwahlpapiere erstellt, daher war eine solche nicht möglich.“ Zudem sei an den Wahlurnen teilweise nur der Studierendenausweis kontrolliert worden, normalerweise ist zusätzlich noch ein Lichtbildausweis nötig. Dem ohnehin schon beschädigten Image der Hochschulpolitik an der HHU dürften diese Peinlichkeiten weitere Kratzer verpasst haben. Nun sind die Listen vor allem auf Schadensbegrenzung bedacht. Der Ring Christlich-Demokratisch Studenten (RCDS) hat genug und will die Neuwahl aktiv mitgestalten. „Wir haben schon Konsequenzen gezogen und zwei fähige, ehemalige Wahlausschussmitglieder für die Neuwahlen gewinnen können. Diese werden schon für die kommende Wahl eine geänderte Wahlordnung vorschlagen“, kündigt die Liste an. Wahlleiter Moritz Asbrand hat seinen Posten bereits frei gemacht und ist von seinem Amt zurück getreten.

Doch schon vor der Wahlwoche ging es am Düsseldorfer Campus turbulent zu. Die Alternative für Deutschland mischt als hochschulpolitische Liste seit vergangenem Jahr die Uni-Politik auf und schaffte es mit kontroversen Aktionen, wie etwa dem Verhüllen der Heine-Büste auf dem Campus mit einer Burka (akduell berichtete), immer wieder für Aufruhr zu sorgen. Ihr artikuliertester Vertreter ist der Vorsitzende David Eckert, die neue Reizfigur der Hochschulpolitik. Der blonde, sich stets smart gerierende Jungpatriot berichtet von zahlreichen Attacken. „Trotzdem kam es leider bereits am ersten Tag zu einem Polizeieinsatz, weil eine hysterische Frau unser Werbematerial zerstörte. Alles in Allem schien die Person jedoch nicht bedacht zu haben, dass uns diese unfaire Aktion natürlich zusätzliche Aufmerksamkeit beschert. Gleiches gilt für den Anschlag auf meinen Wohnort, wo die Glastür eingeschlagen und die Hauswand mit Hammer und Sichel beschmiert wurde.“ Darüber hinaus fühle er sich aber während der kurzen Wahlphase nicht benachteiligt.

Verschoben ist nicht aufgehoben

Der erneute Versuch ein Studierendenparlament ordnungsgemäß zu wählen, wird auf das kommende Semester verschoben. Ein Umstand, der David Eckert sauer aufstößt. Er vermutet, dass der Wa-
hlabbruch auch dazu genutzt wurde ihn und seine Liste zu stoppen, da er das bisherige Gesicht der AfD-Hochschulgruppe sei aber im kommenden Semester sein Studium schon abgeschlossen habe und daher nicht mehr zur Wahl stehe. „Die Anschuldigungen der AfD sind schlichtweg Lügen“, kommentieren die Jusos trocken. Auch der RCDS hofft, dass den Rechtsausleger*innen in Zukunft nicht mehr so viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. „Die Anschuldigungen, dass die Wahl wegen ihnen abgesagt wurde, sind genauso ernst zu nehmen, wie das hochschulpolitische Interesse der AfD“, so die Christdemokraten*innen.

Ob dies die richtige Taktik sein wird, einen Einzug der AfD in das HHU-Studierendenparlament zu verhindern, wird sich erst im kommenden Wintersemester bei Wiederholung der Wahl zeigen.