Vom Internet auf die Straße

Die Flagge der Identitären Bewegung: Auch bei HoGeSa-Demonstrationen wie hier am 17.Oktober 2015 in Köln präsent (Foto: Richard Diesing)

Die Flagge der Identitären Bewegung: Auch bei HoGeSa-Demonstrationen wie hier am 25.Oktober 2015 in Köln präsent. (Foto: Richard Diesing)

Eine rechte Jugendbewegung macht seit 2012 immer wieder von sich reden: Die Identitäre Bewegung (IB). In Deutschland steckt sie noch in den Kinderschuhen, doch in anderen Ländern ist die Gruppe schon deutlich weiter. 

Von Gastautor Richard Diesing

Wer öfters Demos besucht, wird die Fahne vermutlich kennen. Der griechische Buchstabe Lambda in gelb auf schwarzem Hintergrund, manchmal sind die Farben auch vertauscht. Immer wieder tauchen diese Fahnen auf Pegida- oder anderen rechten Demos auf. Es ist die Fahne der IB, die aktuell in Deutschland versucht, in der Öffentlichkeit Fuß zu fassen. Lange Zeit kannte man die Bewegung vor allem aus dem Netz, meist durch selbstgedrehte Videos von Flashmobs. Der erste dieser Art in Deutschland war wohl eine Aktion Ende Oktober 2012. Damals stürmten drei mit Masken verkleidete Männer die Eröffnung der interkulturellen Woche in Frankfurt, die  in der Stadtbibliothek stattgefunden hatte. Anhänger*innen der IB tanzten zu Technomusik, die aus einem mitgebrachten Ghetthoblaster tönte. Dabei hielten sie Schilder hoch. „Multikulti wegbassen“ und „IBD“, die Abkürzung für „Identitäre Bewegung Deutschland“, waren auf den Schildern zu lesen. Nach kurzer Zeit verließen die Männer den Saal wieder. Trotz ähnlichen Flashmobs, die die Rechten immer wieder veranstalteten, versucht die IBD bis jetzt vor allem im Netz Aufmerksamkeit zu erlangen, was vor allem durch ihren Youtube-Kanal deutlich wird: Videos von Aktionen und Demonstration, professionell wirkend und mit passender dramatischer Musik untermalt. Allerdings konnte sich die Identitäre Bewegung auf der Straße in Deutschland bisher nicht wirklich behaupten. Die Videos zeigen kleine Demos und vor allem Flashmobs von wenigen Aktivist*innen. Die Öffentlichkeit wird fast nur durch die mediale Verbreitung darauf aufmerksam. Bei einer Demonstration in Berlin am 17. Juni in Berlin kamen statt den angemeldeten 400 nur rund 150 Demonstrant*innen. Mehrere hundert Gegendemonstrant*innen stellten sich der Demonstration entgegen, es kam sogar zu Blockaden.

Keine Rassist*innen!?

Aber was genau fordert die Identitäre Bewegung Deutschland, deren Mitglieder sich in Videos – auch als Mittel der positiven Selbstdarstellung – intellektuell und sportlich betätigen und deren Facebookseite 26.000 Likes hat? In ihrem Selbstbild distanzieren sich die Identitären unter anderem von Rassist*innen und schreiben auf ihrer hessischen Internetpräsenz: „Ich will, dass ich morgens vertrautes Kirchenglockengeläut höre und kein Muezzingerufe.“ Das von ihnen propagierte Konzept des Ethnopluralismus ist allerdings nichts anderes als ein Euphemismus für Kulturrassismus, der sich vor allem in einem manifesten antimuslimischen Rassismus äußert. Untermauert wird das Weltbild durch Verbindungen in die extreme Rechte. So liebäugelten die hessischen Identitären in der Vergangenheit schon des Öfteren mit bekannten Gesichtern der NPD wie dem 2009 verstorbenen Neonazi Jürgen Rieger.

Trotz der scheinheiligen Abgrenzung zu Rassist*innen und Neonazis, die IB ist keinesfalls harmlos. So sieht es offensichtlich auch das Landesinnenministerium Niedersachsen. Das stufte die Jugendbewegung als rechtsextrem ein. Auch wird die Identitäre Bewegung Deutschland seit 2014 vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Das geht aus der Antwort des Landesinnenministeriums Niedersachsen vom 22. Januar auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Markus Bosse hervor. Bundesweit schätzt das Niedersächsische Landesinnenministerium das Mitgliederpotential der IBD bei ungefähr 300 ein, die Meisten seien zwischen 16 und 30 Jahre alt.

In Österreich zu Hause?

Die öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Identitären brauchen allerdings auch nicht so viele Mitstreiter*innen. Ihre Flashmobs leben von der Symbolik, nicht von der Masse der Aktivist*innen. In anderen Ländern, wie Frankreich und Österreich , in denen die Rechten aktiv sind, gab und gibt es ähnliche Aktionen wie in Deutschland. So wurde in Paris 2012 vom französischen Ableger der IB das Dach einer Moschee in Poitiers besetzt. Etwa 60 rechte Aktivist*innen konnten durch die symbolische Aktion Aufmerksamkeit erzeugen. Dass die Aktion gerade in Poitiers stattfand, war kein Zufall. Im Jahr 732 schlugen die Franken dort eine arabische Armee zurück. Und auch die IB in Österreich hat einige solcher Aktionen durchgeführt, die auch durch Videos in Sozialen Medien und auf Videoplattformen bekannt wurden. So stürmten um die 20 Identitären eine Theateraufführung in Wien, bei der ein Großteil des Ensembles aus Geflüchteten bestand. Die Identitären warfen Flugblätter mit der Überschrift „Multikulti tötet!“ ins Publikum und verspritzten Kunstblut.

Wegen dieser Aktion ermittelt nun der österreichische Verfassungsschutz. Die Identitären sind in Österreich schon viel weiter als in Deutschland. Sie haben, genau wie in Frankreich, den Sprung aus dem Netz auf die Straße und in die breite Öffentlichkeit geschafft. So demonstrierten im Juni 1.000 Identitäre in Wien, unter anderem mit der Parole „Europa für Europäer, Antifa nach Nordkorea.“ Auch im Netz ist der Österreich-Ableger weiterhin aktiv, sie betreiben zum Beispiel einen eigenen Video-Blog.

In Deutschland gab es so eine Demonstration wie in Wien bisher nicht. Nichtsdestotrotz formieren sich auch regional bekannte Rechte unter dem Label „identitär.“ So gründete die einschlägig in der rechten Szene bekannte Melanie Dittmer, ehemaliges ProNRW-Mitglied und zeitweilig Organisatorin verschiedener rheinländischer Pegida-Abelger, die Identitäre Aktion (IA). Neben dem Lamda der IB nutzt die IA die Jera-Runa als Identifikationssymbol. Die thematische Ausrichutng unterscheidet sich von der der Ursprungsbewegung kaum. Die Identitäre Bewegung Deutschland professionalisiert sich zusehends. So hat die Bewegung vor kurzem sogar den Rapper Komplott vorgestellt, der der Identitären Bewegung zumindest nahesteht. Auch die AfD hat wohl das Potential der IB für die rechte Szene in Deutschland erkannt. So gibt es Schnittmengen zwischen AfD-Mitglieder*innen und Anhänger*innen und der IB Deutschland, auch wenn einige AfD-Funktionär*innen, die einen weiteren Rechtsruck der AfD fürchten, versuchen, diese Verbindungen zu unterbinden.

Die Identitären könnten eine rechte Jugendbewegung werden, die junge Menschen an sich bindet – auch in Deutschland. Schließlich ist man als Identitärer ja kein*e Rassist*in, oder?