Ihr habt entschieden

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Die neue Sitzverteilung im Studierendenparlament. (Grafik: dav)

In den frühen Morgenstunden des vergangenen Samstags, 26. November, stand das Wahlresultat fest. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) bekommt die meisten Sitze im neuen Studierendenparlament (StuPa) der Universität Duisburg-Essen. Die kürzlich formierte Internationale Liste (IL) konnte sich auf Anhieb sieben Sitze sichern. ak[due]ll war vor Ort und fasst die Ergebnisse der restlichen Listen und der Urwahlen für euch zusammen.

Zwischen dem 21. und 25. November wurden die Studierenden der Universität Duisburg-Essen an die Wahlurnen gebeten. Neben der Wahl zum StuPa standen noch zwei Urabstimmungen aus. Zum einen sollte darüber entschieden werden, ob der AStA weiterhin Mitglied im freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs) bleiben soll, zum anderen ging es um eine mögliche Fortführung der Kooperation mit Nextbike. Für ein verpflichtendes Ergebnis der Urwahl wäre eine Wahlbeteiligung von mindestens 20 Prozent notwendig gewesen. Bereits am Freitagnachmittag stand fest, dass dieses Quorum nicht erreicht werden wird: Die Wahlbeteiligung für StuPa und Urabstimmung lag bei 8,4 Prozent und fiel damit etwas höher aus als bei der vergangenen StuPa-Wahl.

Bis spät in die Nacht zählten die Wahlhelfer*innen die abgegebenen Stimmen im Glaspavillon auf dem Essener Campus. An acht Tischgruppen stapelten sich die Wahlzettel. Im Foyer warteten Vertreter*innen der verschiedenen Listen gebannt auf erste Ergebnisse. Nach jeder ausgezählten Urne wurde getwittert oder das Ergebnis auf Facebook gepostet, in der Zwischenzeit Spiele gespielt. Schnell war klar, dass sich alle Wartenden auf eine lange Nacht einstellen konnten – die erste StuPa-Urne war erst um kurz nach 23 Uhr ausgezählt. Danach plätscherten in unregelmäßigen Abständen weitere Wahlzwischenstände herein. Dass es aber so lange dauern würde, damit hatten wohl die wenigsten gerechnet. Erst um kurz nach 4 Uhr morgens wurde der Endstand verkündet.

Die GHG konnte mit 19,99 Prozent die meisten Stimmen für sich gewinnen und kommt damit auf insgesamt acht Sitze im StuPa, büßt damit jedoch im Vergleich zur vergangenen Wahl drei Plätze ein. Die GHG ist mit dem Ergebnis zufrieden, spricht aber auch von starker Konkurrenz. Auch sei die hohe Zahl von acht Listen nicht außer Acht zu lassen, die bei der diesjährigen Wahl angetreten sind. Die GHG erklärt weiter, das Ergebnis sei für sie „keinesfalls selbstverständlich und wir freuen uns sehr, mit gestärktem Rücken auch in Zukunft für eine soziale, ökologische und gerechte Universität kämpfen zu können.“ Nur knapp hinter der GHG landete mit 19,02 Prozent die neu gegründete IL, die zum ersten Mal überhaupt zur Stupa-Wahl antrat. Auch sie freuen sich über ihren Erfolg: „Der aktuelle AStA hat deutlich verloren. Wie auch die konservative Option, wir und die Antihelden sind die klaren Gewinner dieser Wahl. Das freut uns, denn es hat auch gezeigt, dass viele Studierende etwas Neues wollen.“

Die neuen Parlamentarier*innen im Einzelnen. (Grafik: dav)

Die neuen Parlamentarier*innen im Einzelnen. (Grafik: dav)

Die Antihelden sind die zweite Newcomer-Liste bei der StuPa-Wahl und konnten 11,24 Prozent und damit vier StuPa-Sitze holen. Damit schneiden sie nur knapp schlechter ab als die Linke Liste (LiLi), die 11,91 Prozent erreichte, damit allerdings fünf Sitze im Stupa erhält – zwei Sitze weniger als bei der vergangenen Wahl. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) bekommt mit 10,38 Prozent ebenfalls vier Sitze im Stupa. Die Unabhängigen Demokraten (UD), die Juso Hochschulgruppe sowie der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) kommen mit 8,7 Prozent, 8,17 Prozent und 8,11 jeweils drei Listenvertreter*innen in die Studierendenvertretung. Vor allem die UD dürften sich als Verlierer der Wahl fühlen, da sie mit zuvor 7 Plätzen über die Hälfte ihrer Sitze verloren.

Der zukünftige AStA

Wie sich der neue AStA bilden wird, entscheidet sich in der konstituierenden StuPa-Sitzung am Donnerstag, 8. Dezember. Die GHG kann zu möglichen Koalitionen noch keine Angaben machen, erklärt aber: „Wir würden uns natürlich freuen, wenn sich eine Koalition realisieren lässt, in der wir unsere Projekte der vergangenen Jahre fortführen und auf ihrer Grundlage neue Erfolge realisieren können.“ Die IL zeigt sich im Vorfeld bereit mit allen Listen außer dem RCDS Gespräche zu führen, betont aber von „Mindestbedingungen wie den Gebetsraum oder die Verstärkung des interkulturellen Angebots“ nicht abrücken zu wollen.

Mit dem Ablauf der Wahl zeigen sich GHG und IL zufrieden. Allerdings fordert die IL eine Überprüfung der großen Zahl an ungültigen Stimmen, „was nach Aussagen einzelner Wahlausschussmitglieder vor allem uns getroffen hat“, so die IL. Der Wahlausschuss selbst zeigt sich zufrieden: „Die Wahlauszählung sowie die Wahl verlief im Ganzen auf einem guten, professionellen Niveau“. Er zeigt sich aber von der geringen Wahlbeteilung enttäuscht und meint, man müsse „die Studierenden mehr auf ihr hart erkämpftes Wahlrecht aufmerksam machen.“ Die Beteiligung fällt zwar mit 8,4 Prozent fast 2 Prozent höher aus als bei der Wahl im vergangenen Jahr: mit knapp 3.500 Stimmen bei fast 42.000 Studierenden ist das aber sicherlich noch ausbaufähig.

Mehrheit für Nextbike und fzs

Für die Urabstimmungen wurde ein Quorum von 20 Prozent benötigt. Da die Beteiligung deutlich geringer war, liegt die Entscheidung über den Verbleib im fzs und die Kooperation mit Nextbike nun beim StuPa. Für beide Punkte ließ sich jedoch ein klarer Trend erkennen: Die Studierendenschaft sprach sich sowohl für einen Verbleib im fzs als auch eine Verlängerung des Nextbike-Vertrags aus. Der Unterschied zwischen beiden Abstimmung spiegelt sich dabei vor allem in der Anzahl der Enthaltungen wider. Für die Fortsetzung der Mitgliedschaft im fzs stimmten 2.015 Studierende und damit 56 Prozent. 409 stimmten dagegen, 1.158 enthielten sich und 44 Stimmen waren ungültig. Bei Nextbike sprachen sich 2.561 Studierende und damit 71 Prozent für eine Fortführung der Kooperation aus, 370 stimmten dagegen, 655 enthielten sich und 42 Stimmen waren ungültig. Wenn auch hieraus noch keine Entscheidungen gefallen werden können, werden die Ergebnisse der Urabstimmungen voraussichtlich richtungsweisend für das StuPa sein. [dav/caro]