Fly Schulz, fly!

Er ist es: Martin Schulz. Wo deutsch drauf steht, ist auch deutsch drin, oder so. (Foto: Martin Schulz/flickr.com/CC BY-NC-ND 2.0)

Oha, Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD. Was für eine Nachricht, die Medien überschlagen sich. Der Neuanfang ist ausgerufen. Sigmar Gabriel is gone, also als Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender, jetzt ist er Außenminister. Diplomatie ist bekanntlich das Handwerk, das Gabriel am besten beherrscht. Ob er jedoch Donald Trump den Mittelfinger zeigen wird, ist noch fraglich und eher unwahrscheinlich. Aber back to topic: Es ist Schulz, Schulz, überall Schulz.

Doch wer ist eigentlich Martin Schulz, der vermeintlich personifizierte Neuanfang der Sozialdemokratie? Blickt man auf seinen Lebenslauf, was so ungefähr alle Medien in den letzten Tagen getan haben, findet man heraus: Er kommt aus ärmeren Verhältnissen, hat kein Abitur, kein Studium, ist gelernter Buchhändler und beherrscht etliche Sprachen fließend. Bei seiner Antrittsrede haut er dann so richtig auf die Kacke, als er behauptet, dass das gar ein Vorteil im Wahlkampf sei! Damit könne man nämlich all die Alltagssorgen, Hoffnungen und Ängste (Flüchtlinge und so) nicht nur verstehen, sondern sogar aus tiefster Empathie spüren.

SPD: Wie ein Start-up Unternehmen

Im Klartext: Viel Empathie für deutsche Bürger*innen natürlich. In der Griechenland-Krise im Frühjahr 2015 sah er sich nämlich so gar nicht an der Seite der kleinen Leute, viel mehr an der Seite Angela Merkels. Den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras forderte er dazu auf, „verbal abzurüsten“ und verteidigte dabei die Troika. Empathie für die Menschen in Griechenland, denen Zugang zu Krankenhäusern, Medikamenten, Essen und Trinken fehlt und die sich im Notfall für eins dieser überlebenswichtigen Dinge entscheiden müssen, suchte man vergebens.

Dazu passt auch eine Anzeige, mit der sich Schulz für ein hohes Mandat im EU-Parlament bewarb, denn „nur wenn Sie Martin Schulz und die SPD wählen, kann ein Deutscher Präsident der EU-Kommission werden.“ – Dieser Schulz, so vielseitig. In seiner Antrittsrede sagte er, die AfD sei „keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik.“ Wo wir auch wieder beim Thema wären: Schanden. Darum geht es nämlich: Eine Schande vermeiden und eine große Imagekampagne für die SPD. Da traut er sich auch glatt mal in Richtung Donald Trump zu schießen, dieser Fuchs!

Nur wie hält es Schulz eigentlich mit der europäischen Grenzpolitik, die ja bekanntlich aus hohen Stacheldrahtzäunen, Frontex, EU-Türkei-Deal und weiteren Köstlichkeiten besteht? Bei der Recherche findet man dazu keine kritische Worte, im Fokus steht da vor allem die Angst vor Grenzen innerhalb Europas. Logischerweise nur wegen den Märkten und der europäischen Freizügigkeit. Die Verantwortung für das Massengrab Mittelmeer sieht er im „Geschäftsmodell der Schlepper“, nicht hingegen bei der EU, die keine sicheren Fluchtrouten schafft und sich dem Ruf der Festung Europa munter hingibt.

Kein Neuanfang

Schulz ist also vor allem eins: Der Eurofighter der SPD. Wer hier einen Neuanfang sieht, glaubt wahrscheinlich auch, dass die deutsche Sozialdemokratie mehrheitlich links sei. Wer erwartet, dass Schulz soziale und emanzipatorische Kämpfe unterstützt, wird bitter enttäuscht werden. Zwar mag Schulz sich rhetorisch deutlicher von einigen seiner Parteikolleg*innen abgrenzen, der Inhalt jedoch bleibt sozialdemokratisch und wer die Historie kennt, weiß, dass man sich auf die SPD wirklich niemals verlassen sollte.

Demnach wird er sich verbal gegen radikal völkisch-nationalistische Ideen innerhalb der EU und wachsenden Rechtspopulismus stellen. Seine Handlungen werden sich aber nicht wesentlich von denen der CDU unterscheiden. Dass ein Tweet vom 29. Januar dann noch besagt: „Und ab morgen heizen wir den Schwarzen ein!“, zeigt nur ein weiteres Mal, dass er kein Neuanfang ist. Schulz hat vielleicht Empathie für „hart arbeitende“ Deutsche, nicht aber für die schwächsten inner- und außerhalb Europas.