Studierendenparlament liest Haushalt

Das öffentliche Interesse hielt sich in Grenzen, als sich das Studierendenparlament (StuPa) am vergangenen Donnerstag, 2. Februar, im Senatssaal des Essener Campus zur dritten Sitzung seit der Wahl versammelte. Neben Anträgen und den Berichten der einzelnen Ausschüsse und Referate stand die Vorlage des neuen Haushaltentwurfs im Fokus des Abends.

Acht Stunden wurde im Senatssaal diskutiert und abgestimmt. (Foto: mehu)

Der erste Blick auf den neuen Haushaltsentwurf gibt vor allem eins wieder: Der neue AStA will die Gelder anders verteilen. Bei einigen Referaten sind teils erhebliche Kürzungen eingeplant, andere hingegen haben erhebliche Erhöhungen zu verzeichnen. Hitzig wurde debattiert, ob alle Autonomen Referate finanziell gleich ausgestattet werden. Parlamentarier*innen, vor allem aus dem neuen AStA, argumentieren die Planungen mit einer Gleichbehandlung aller Referate. Die Linke Liste hingegen plädierte vor allem für eine Finanzierung nach Bedarf.

Die einen wollen mehr, die anderen weniger: Ein Vertreter des Referats für Studierende mit Behinderung und/oder chronischer Erkrankung (BckS) sprach sich dafür aus, dass der für das Referat angesetzte Betrag von 5.000 Euro gesenkt werden könne. Auf der anderen Seite scheiterte der Antrag des Referats für Schwule, Bisexuelle, Lesben, Trans*- und Inter*- Menschen (SchwuBiLe), das Budget auf 12.000 Euro anzuheben. Anhand dieser zwei Beispiele wird deutlich, dass ein einheitlicher Konsens nicht zu finden war. Aus Reihen der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) hieß es, dass einige Referate mit finanziellen Altlasten belastet seien.

Der Haushaltsentwurf sieht pro Autonomen Referat durchweg 7.500 Euro im Haushaltsjahr vor. Obwohl mit der beschlossenen Kooperation mit Nextbike 71.000 Euro Mehrkosten auf den AStA zukommen, möchte er in der Rubrik Selbstverwaltung 32.950 Euro an anderen Stellen einsparen. Darunter fallen beispielsweise Investitionen in kritische Wissenschaft und Fortbildungen. Im Bereich der Kultur sollen 11.000 Euro mehr als im vorherigen Haushaltsjahr einfließen. Während die geplante Summe fürs Sommerfest und die Semestereinstiegsparty unverändert bleiben soll, soll der Betrag für kulturelle Veranstaltungen an beiden Campi von bislang 9.500 auf 15.000 Euro erhöht werden.

Der Haushalt wurde auf der vergangenen Sitzung lediglich gelesen, nicht beschlossen. Darauf weist auch Finanzreferent Johannes Bode (LHG) auf akduell-Anfrage hin. Über Kürzungen und Erhöhungen könne deshalb noch keine Aussage gemacht werden. Ebenfalls würden die Zuwendungen an die Fachschaften erst durch die Fachschaftenkonferenz beschlossen, aber Finanzreferent Bode sagt auch: „Die Arbeit der Fachschaften erachten wir als sehr sinnvoll.” Der Topf „Kritische Wissenschaft” würde jedoch um die Hälfte auf 10.000 Euro gekürzt, da er in den vergangenen Jahren nicht gebucht worden wäre. Der AStA hat jetzt die Möglichkeit, nachzubessern. Die Opposition kann Änderungsanträge stellen. Die Zahlen können sich also noch stark verändern.

Asexuell und aromantisch

Früh am Abend sorgte ein Antrag auf ein neues Referat für regen Austausch zwischen den Parlamentarier*innen. Wenn es nach den Antragsteller*innen geht, solle die Satzung geändert werden und ein Autonomes Referat für asexuelle und aromantische Menschen aufgenommen werden. Im Antrag heißt es: „die Schwerpunkte der Arbeit des Referates für Asexuelle und Aromantische sollen die Aufklärung über das sexuelle und aromantische Spektrum, der Einsatz gegen Diskriminierung der beiden Gruppen und die Organisation von Veranstaltungen für die Gruppen und deren Freund*innen sein.“

Gegen Ende der Sitzung wurde über Referate und Ausschüsse berichtet. Das Parlamentspräsidium versicherte, dass an der Internetpräsenz der StuPa-Seite gearbeitet werde. Kritisiert wurde zuvor unter anderem die veraltete Homepage. Zudem bestätigte das Kulturreferat die Planung eines Campusfestes im Sommer. Der etablierte AStA-Brettspielabend bleibt erhalten. Auch die Überlegungen ein Pendant mit Videospielen zu veranstalten, seien weit fortgeschritten.

Jede*r Studierende kann sich einen Einblick über die Hochschulpolitik verschaffen. Die StuPa-Sitzungen finden monatlich statt und werden abwechselnd in Essen und Duisburg abgehalten.