Liberale Hochschulgruppe verlässt den AStA

Im AStA wird es übersichtlicher: Die LHG verlässt die Koalititon (Foto: dpe)

Am Donnerstag, 20. Juli, hat die Liberale Hochschulgruppe (LHG) ihren Austritt aus der AStA-Koalition verkündet. Erst vor wenigen Monaten hatte sich die Koalition aus Internationaler Liste (IL), Antihelden, Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Unabhängigen Demokraten (UD) und Liberaler Hochschulgruppe (LHG) konstituiert (akduell berichtete). Politische und persönliche Differenzen veranlassten die Liste zum Austritt.

„Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, so beginnt das Statement der LHG auf ihrer Facebook-Seite zum geschlossenen Austritt aus dem AStA der Universität Duisburg-Essen. Die Koalition hatte sich – laut eigenen Angaben – zusammen gefunden, um der „Klientelpolitik ein Ende“ zu bereiten und die breite Masse der Studierendenschaft zu erreichen. Im AStA jedoch und vor allem auf der vergangenen Sitzung (akduell berichtete) knallte es unter den Listen heftig, viele politische und persönliche Konflikte prägten insbesondere den vergangenen Monat. Einen erkennbaren und dauerhaften Koalitionswillen hat es auch im Studierendenparlament in jüngster Vergangenheit seltener gegeben.

Auch die Veranstaltung zum Nahost-Konflikt (akduell berichtete) ist ein Grund für die LHG die „Reißleine zu ziehen“. Dort sollen am Freitag, 21. Juli, Moshe Zuckermann und Khaled Hamad auftreten, die beide die BDS-Bewegung unterstützen. Die Internationale Liste hält mit der Begründung, dass es in der Vergangenheit auch kein ausgeglichenes Podium gegeben habe, an der Veranstaltung fest. Diese Argumentation könne die LHG nicht unterstützen, denn es sei ausdrücklich im Koalitionsvertrag festgehalten, ausgewogene politische Bildung anzubieten.

LHG tritt gegen Antihelden nach

Neben der Internationalen Liste waren sich auch die Antihelden mit der LHG in der Vergangenheit oft uneins. So wirft die LHG der Liste vor, nicht immer ausreichend und frühzeitig kommuniziert zu haben: „Dieses Verhalten haben wir insbesondere in jüngster Zeit insbesondere bei den Antihelden vermisst“. Konkret beziehen sich die Liberalen darauf, dass die Antihelden mit dem Verhalten des Hochschulpolitik-Referenten Alexander Steffen (LHG) nicht einverstanden waren und offenbar dem heute auf der Tagesordnung stehenden Abwahlantrag der Opposition gegen Steffen zustimmen wollten. Die im Raum stehenden Vorwürfe seien „lächerlich und nicht im entferntesten ein Grund für eine Abwahl“, so die LHG. Vorausgegangen war ein Konflikt von Steffen mit der Parlamentarierin Lottie Behle (Grüne Hochschulgruppe), die auch den Campusgarten Duisburg-Essen betreut.

Auch persönlich teilen die Liberalen aus, etwa gegen die Senatorin der Antihelden, Corinna Kalkowsky. Diese sei „hysterisch“ und habe nur „Angst um ihren Senatsposten“. Auf Nachfrage der akduell sagt Kalkowsky zu den Vorwürfen: „Ich habe mir Mühe gegeben, auf die LHG zuzugehen und die Arbeit des Referats für Hochschulpolitik, indem Alexander Steffen (LHG) sitzt, mit meiner Senatsarbeit zu unterstützen. Leider hat es bei der Wahl um die Senatsplätze einen populistischen Wahlkampf von RCDS und LHG gegen den aktuellen Senat gegeben. Ich habe den Ärger darüber bewusst nicht in ein Gremium getragen, sondern die LHG auf dem Campus darauf konfrontiert“,  erklärt Kalkowsky die Situation. LHG und RCDS verteilten Flyer auf denen sie „keine studentischen Gelder für Extremisten“ forderten. Im Senat jedoch werden keine studentischen Gelder verteilt.