AStA, wechsle dich

Bis 3 Uhr nachts tagte das StuPa und brachte einen Übergangs-AStA hervor. (Foto: caro)

Die Stimmung in der Studierendenvertretung könnte nicht angespannter sein: Die außerordentliche Sitzung des StuPas am Donnerstag, 3. August, wurde dominiert von Rücktritten, Abwahlanträgen und Streitereien zwischen den Parlamentarier*innen. Mit neuem Vorsitz wird es bis zu den Wahlen im November einen Übergangs-AStA geben. Endgültig geklärt sind die internen Differenzen aber noch nicht.

Nachdem die Liberale Hochschulgruppe (LHG) am 20. Juli aus dem AStA austrat (akduell berichtete), zogen nun die Unabhängigen Demokraten (UD) nach – einschließlich des Vorsitzenden Gerrit Tapper. „Der Koalitionsbruch der Internationalen Liste (IL), der Rücktritt der LHG, ein Minderheiten-AStA im Schwebezustand und nun der Vertrauensbruch der Antihelden: Für uns war jetzt endgültig der Zeitpunkt gekommen an dem nur noch ein Rücktritt möglich ist“, heißt es in der Stellungnahme der UD auf Facebook. Den Antihelden werfen sie vor, „arbeitende Referent*innen abzuwählen”, den Versuch „hinter dem Rücken des AStAs [die Nahost-Veranstaltung] beim Rektor zu verhindern“ und ihre Ablehnung Alexander Steffens (LHG). Sie seien mitverantwortlich für den Zusammenbruch des AStAs. Die Antihelden halten an ihren Äußerungen und Taten fest. Die Veranstaltung habe eine Gefahr der Meinungsmache dargestellt; bei Steffen sehen sie Defizite im „zwischenmenschlichen Umgang“. Jedoch seien gut arbeitende Referent*innen nicht abgewählt worden. Zugeständnisse machen sie im Bezug auf das Vertrauensverhältnis zu den UDs nach dem Zusammenbruch der Koalition: „Wir hätten sie stärker [in Gespräche] einbeziehen müssen.“ Selbstkritik der UDs findet man keine, stattdessen sprechen sie von „persönlichen Eitelkeiten und Differenzen unter bestimmten Listen“ und von „hochschulpolitischer Ironie“, dass Unbeteiligte „das Feld räumen müssen“.

Nachdem die letzte StuPa-Sitzung beanstandet und die Abwahl der ersten Vorsitzenden Nadine Bendahou (IL) nicht wirksam war, trat sie nun selbst von ihrem Amt zurück. Sie verlas eine Stellungnahme, die der auf Facebook zur
umstrittenen Nahost-Veranstaltung (akduell berichtete) veröffentlichten ähnelte. Ihre Liste sei „von Anfang an homogenisiert und dämonisiert“ worden. Zudem habe man beobachtet, „dass der nötige Rückhalt und Engagement bei einigen nicht mehr vorhanden war, um ernsthafte politische Arbeit zu leisten“. Den anderen Listen werden rassistische Tendenzen vorgeworfen, während ein eigenes Fehlverhalten nicht erkannt wird.

Neue Mehrheitsverhältnisse schaffen

Weitere Rücktritte von Omer Arsalan, Chalil Saddat und Lukas Reukes (alle IL), Christian Weidkamp (RCDS) sowie zahlreiche Abwahlanträge der Opposition folgten. Letztere führten zu einer Grundsatzdebatte mit dem Vorwurf, die Opposition und die Antihelden nähmen keine Rücksicht auf arbeitende Referent*innen und hätten nur die AStA-Übernahme im Sinn. Yasmine Souhil (IL) nannte die Vorgehensweise als unverantwortlich und respektlos: „Das, was ihr gerade macht, das hätte ich von RCDS und LHG erwartet. Sorry, ihr seid für mich Pseudo-Linke.“ Vor allem bei den Anträgen um die Referent*innen Adela Bronja (IL) und Göker Asilbay (UD) machte sich Unmut breit, da diese mit Herzblut bei der Sache und sehr engagiert seien. Sven Benentreu (LHG) befand: „Den kompletten AStA raus zu wählen, unabhängig davon, wie sie gearbeitet haben, finde ich schon ziemlich schwach.“ Carlotta Behle von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) konterte: „Es ist nicht in unserem Interesse, den AStA unfähig zu machen.“ Der AStA könne gar nicht mehr unfähiger werden und man müsse neue Mehrheitsverhältnisse schaffen. Leon Dohr von der Linken Liste (LiLi) betonte, der neue AStA bestünde aus Personen mit jahrelanger Erfahrung: „Die Einarbeitungszeit kann verkürzt werden.“ Die Kritik, dass Arbeit liegen bleiben würde, wurde damit zurückgewiesen. Zudem, so Behle, habe es auch zahlreiche Abwahlanträge seitens Bendahou unter dem Titel „Alles muss brennen“ gegeben. Diese Anträge wurden jedoch wieder zurückgezogen. Präsidiumsmitglied Fabian Franken (GHG) verlautete während der Diskussionen: „Ich möchte nur einen Appell an euch richten: Nehmt die Abwahlanträge nicht persönlich.” Es gehe „um Koalitionen, nicht um einzelne Menschen“.

Neuer, alter Vorsitz

Während Kim Allendörfer (RCDS) abgewählt wurde, reichten die Stimmen bei allen anderen nicht für eine qualifizierte Mehrheit. Somit bleiben Mehmet Oruc Birinci (IL), Adela Bronja (IL), Christian Patz (listenlos) und William Miro (RCDS) weiterhin im Amt.

Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde Marcus Lamprecht (GHG) gewählt, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode dieses Amt ausfüllte und kommentierte: „Ich bin mir bewusst, etwas Wahnwitziges zu machen und nehme die Wahl an.“ Zweite Vorsitzende ist Carlotta Kühnemann (LiLi), die sich vor allem gegen Studiengebühren stark machen möchte. Stellvertretender Vorsitz wurde Dominik Dyba (Antihelden). Das Finanzreferat übernimmt fortan Pascal Winter (Jusos). Die restlichen Stellen werden in der nächsten Sitzung besetzt.