Stillstand im StuPa der UDE

Kurze Debatten kennt man im StuPa schon gar nicht mehr. (Foto: caro)

Die alte AStA-Koalition aus Internationaler Liste (IL), Liberaler Hochschulgruppe (LHG), Antihelden, Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und Unabhängiger Demokraten (UDs) ist abgewählt. Ein Großteil der Referent*innen ist bereits nicht mehr im Amt (akduell berichtete). Die Listen, die bereits in der StuPa-Sitzung vom 3. August einen Großteil der Referate neu besetzt haben und zwar eine Koalition aus Linker Liste (LiLi), Grüner Hochschulgruppe (GHG), Jusos und Antihelden, stehen jedoch vor einem Problem: Sie bekommen keine qualifizierte Mehrheit zusammen.

Eine qualifizierte Mehrheit bedeutet, dass die Mehrheit aller gewählten Parlamentarier*innen für die Referent*innen stimmen müssen, eine einfache Mehrheit anwesender Parlamentarier*innen reicht nicht aus. Bereits auf der Sitzung am 3. August sind einige Abwahlanträge gegen Referent*innen des alten AStAs deshalb nicht erfolgreich gewesen. Am vergangenen Donnerstag, 17. August, sollten diese Stellen besetzt werden. Nun scheint es, dass die neu formierte Koalition sich in der Zwischenzeit jedoch nicht einig geworden ist – eine qualifizierte Mehrheit war erneut nicht absehbar. Mit dieser Unsicherheit im Rücken wollte sich niemand von den neuen AstA-tragenden Listen als Referent*in zur Wahl stellen. Ein Schwebezustand, in dem die verschiedenen Referatsstellen nun mindestens bis zur nächsten StuPa-Sitzung quer durch fast alle Listen besetzt bleiben.

Während der StuPa-Sitzung äußerte Präsidiumsmitglied Fabian Franken außerdem zu Kritik an der Abwesenheit vieler Parlamentarier*innen von RCDS, LHG, IL und UDs: „Es wäre schön, wenn alle Parlamentarier*innen hier wären und die Studierenden auch vertreten könnten“, und kündigte an, eine persönliche Stellungnahme schreiben zu wollen.

Auf Anfrage der akduell erklärt die LHG, dass lediglich ein Parlamentarier anwesend war, da das Präsidium von der eigentlichen Terminvorgabe abgewichen sei, was mit der Urlaubs- und Arbeitsplanung der anderen Parlamentarier kollidiert sei. Auch die UD äußerten sich gegenüber der akduell und erklären: „Die StuPa-Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit zeitlich nach vorne zu ziehen ist zwar löblich, aber für im Nebenjob oder Praktikum arbeitende Studierende leider nicht zu schaffen.“ Sie kritisieren den Vorsitz für die Behauptung, dass eine Abwesenheit frech gewesen sei.