Demokratischer Neuanfang?

Leidenschaftlich für einen politischen Wandel: Lea Brunn. (Foto: Demokratie in Bewegung)

Die Kleinpartei Demokratie in Bewegung (DiB) fordert im Kern mehr Mitbestimmung und Transparenz in der Politik. Lea Brunn, 28, aus Dortmund, hat mit ihrer Masterarbeit, diversen anderen politischen Tätigkeiten und mit Hund Ali eigentlich schon genug zu tun. „Macht nichts“, sagt sie. DiB ist es ihr wert, denn sie hofft schon sehr lange auf einen politischen Aufbruch.

Von Gastautorin Britta Rybicki

„Seit ich 14 Jahre alt bin, interessiere ich mich für Politik“, sagt Lea. Während andere dreimal die Woche ihre Zeit auf dem Sportplatz verbringen, besucht Lea schon damals die sozialistische Jugendorganisation SJD – Die Falken. Noch heute ist sie dort aktiv. Politische Partizipation ist früh kein Fremdwort mehr für sie: „Meine erste Demo habe ich als Teenager erlebt.“ In der Schule hängt sie ihrem Sozialkundelehrer an den Lippen und verfolgt intensiv den Politikteil der Tageszeitung. Nach dem Abitur geht sie ihrer Neigung weiter nach und vertieft ihre Erfahrungen mit Expertise. Sie beginnt ein politikwissenschaftliches Studium. Selbst diverse Module über die Administrative und Kommunalpolitik sind eher ermüdend: „Ich konnte mir einfach nie vorstellen, einer klassischen Partei beizutreten.“ Direkt kapitulieren und alles unversucht lassen, möchte sie nicht. Unvoreingenommen besucht sie öffentliche Sitzungen auf Landesebene. Ihre anfängliche Euphorie verpufft, als sie den von ihr schon befürchteten politischen Ritualen und Strukturen begegnet. Die Männerdomäne innerhalb der nordrhein-westfälischen Landesregierung schreckt sie ab. Zu keinem Zeitpunkt habe sie den Eindruck gehabt, dass ihre Ideen Platz finden könnten. „Ich habe nichts gegen die Demokratie, aber genau daran mangelt es gerade“, sagt sie. Weiße, männliche, verheiratete Akademiker seien schließlich alles andere als repräsentativ für die Menschen, die sie regieren, meint Lea. Ihre Stimme wird ernster und sie führt fort: „Die Elitenbildung ist eben nur eine von vielen betriebsinternen Strukturen, die man verändern sollte.“

Leicht frustriert lässt sie die traditionelle Parteien-Demokratie erst mal hinter sich und sucht nach Nischen. Sie besucht Demonstrationen und unterstützt politische Kampagnen; kämpft gegen jede Form von gesellschaftlicher Diskriminierung. „Anfang dieses Jahres habe ich dann ganz zufällig den Bericht über die Bewegung gelesen“, sagt sie. Nicht nur deren Name Demokratie in Bewegung klingt verlockend, insbesondere deren Visionen packen sie. In einem politischen Umbruch stecke man längst, jetzt hoffe man nur noch auf einen politischen Aufbruch, habe es darin geheißen. Lea ist zweifellos schockverliebt: „Seit März bin ich aktiv dabei.“ Von da an geht dann alles ganz schnell. Bei einer Petition auf Change.org erhalten die Aktivist*innen eine überraschend große Zustimmung und wissen schnell: Sie wollen eine Partei werden.

Alles neu?

So einfach geht das. Seit April spricht Lea jetzt also von DiB. Und auch, wenn es keine leichte Aufgabe ist, Demokratie ab sofort auf ganz klassischem Wege in Bewegung zu setzen, DiB bleibt dabei: Ihr Angebot richtet sich an alle, die ein diffuses Nicht-Einverstanden spüren. Sich von den klassischen Parteien stehen gelassen fühlen. Lust auf Veränderung haben.

Ein Blick auf den Willkommenstext auf ihrer Website lässt einen in alte Erinnerungen an die Piratenpartei schwelgen: Basisdemokratischer, flexibler, offener und moderner werden. Die Mitbestimmung für jede*n auf allen politischen Ebenen ermöglichen. Alles schon mal gehört. Forderungen, die einst den Piraten und in ihre Idee der verflüssigten Demokratie gehörten. „Liquid Democracy“ nannten sie es. „Kontinuierlicher Parteitag“ heißt es bei DiB.

Aus 250 Mitgliedern besteht die Kleinpartei derweil. Klingt erst mal nach keiner beeindruckend großen Zahl. Nicht aber, wenn man ihre Zugangsvoraussetzungen kennt. Die Beitrittserklärung zu unterschreiben und ein paar Euro im Monat zu spenden, reichen nämlich nicht aus. DiB fordert eine ernst gemeinte aktive Teilnahme. „Wir möchten die Absichten von Interessierten wirklich kennenlernen und treffen sie erst mal auf einen Kaffee“, erklärt Lea. Harmoniert man im „Kennenlernprozess“ nicht direkt, gibt es trotzdem noch die Möglichkeit, sich zu engagieren: Auf dem „Marktplatz der Ideen“ können sich Interessierte als „Beweger“ an Diskussionen und Abstimmungen beteiligen. Aktuell wirken 650 Beweger*innen an der Ausgestaltung der Partei mit. „Ihre Vorschläge müssen dabei allerdings in den Rahmen unserer Werte passen. Also demokratisch, transparent, gerecht, weltoffen, vielfältig und nachhaltig sein“, sagt Lea.

Wenn es dann Wirklichkeit wird…

Lange wirkt es fast so, als habe Lea eine rosarote Brille auf. Dass sich jede*r beteiligen kann und aus einem bunten Strauß von Vorschlägen ein Parteiprogramm mit politischen Maßnahmen wächst, erscheint eher romantisch als realistisch. Lea lacht und holt, wie vor einer dieser typischen Grundsatzdiskussionen, tief Luft und sagt: „Dafür haben wir ja das systemische Konsensieren.“ Ein einfaches Verfahren mit einem sehr komplizierten Namen, das wie folgt funktioniert: Vorschläge, mit denen die meisten Wähler*innen einverstanden sind, landen bei einem Gremium. Dieses prüft sie dann auf die DiB-Werte. Sind diese erfüllt, landen sie im Programm.

Erst seit wenigen Tagen hat DiB endlich ein Parteiprogramm. Die vorwurfsvollen und skeptischen Gesichter von Freund*innen und Bekannten gehören nun der Vergangenheit an. Lea habe sie ohnehin immer mehr als ein Kompliment aufgefasst: „Wir machen es ganz anders und setzen auf Mitbestimmung. Umso besser, dass es klappt, auch wenn viele erst mal irritiert reagierten.“ Dass das Unpolitische mehr oder minder die Grundvoraussetzung bei DiB für das Politische ist, macht es für sie so besonders: „Unsere Inhaltsleere ermöglicht uns ja erst die spannenden Diskussionsrunden, die wir in den vergangenen Wochen erlebt haben.“ Genau das sei es nämlich, was es ihr so angetan hat. Woraus sie neben dem Abschlussarbeitsstress, ihrem Job als wissenschaftliche Hilfskraft und ihrer freiwilligen Helfer*innenschaft bei den Falken Motivation schöpft.

Die Frauenquote: Doch nicht so übel?

Neben ihrem Hund Ali – der sie übrigens auf jede DiB-Sitzung begleitet – liegen ihr besonders feministischen Themen am Herzen: „Ich möchte, dass Frauen vollständig gleichberechtigt sind. Im Beruf und im Leben.“ Trotz der heftigen Kritik, die die von der CDU eingeführte Frauenquote in Unternehmensspitzen erntet, hält Lea genau diesen zwar für einen verbesserungswürdigen, aber guten Ansatz: „Wir fordern nicht nur eine Quote für Frauen, sondern auch eine Quote für Vielfalt.“ Dabei sollen ein Viertel aller Mandate durch Menschen besetzt werden, die aufgrund ihrer „Hautfarbe, Herkunft, einer Behinderung, ihrer sexuellen Identität oder Orientierung“ diskriminiert werden. Für „absolut richtig“ hält sie dieses politische Konzept. Und sie muss es wissen, da sie schon selbst in die Vorzüge dieser Idee geraten ist: „Ich bin nämlich nur durch diese Quote im Vorstand gelandet.“ Ihr Stimmanteil alleine reicht ─ wenn auch sehr knapp ─ nicht für die leitende Position aus. Durch die Quote landet sie letztlich doch im Vorstand.