Keine Mehrheiten – Neue Wahlen

Seit über einem Monat chronisch unterbesetzt: Der AStA der Universität Duisburg-Essen. (Symbolbild: dpe)

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen ist seit August unterbesetzt. Nur elf Referent*innen bewältigen nach Rücktritten, Abwahlanträgen und der Auflösung der alten AStA-Koalition die Aufgaben der Studierendenvertretung. Konsequenzen hatten die politischen Differenzen vor allem für die fachschaftsnahe Liste Antihelden, die aus dem Personal-AStA zerstritten hervorgeht.

Zunächst schien es so als gebe es eine Wechselstimmung im Studierendenparlament (StuPa). Nach der antisemitischen Nahost-Veranstaltung im August räumten fast alle Listen und Referent*innen mehr oder weniger freiwillig ihren Platz im AStA. Nur Mobilitäts- und Ökoreferent Mehmet Oruc Birinci (IL), die Sozialreferenten Adela Bronja (IL) und William Miro (RCDS), sowie der listenlose Christian Patz als Referent für Hochschulpolitik blieben im Amt.

Zwischen Rücktritt und Putsch

Die Linke Liste (LiLi) hatte versucht, auch die noch verbliebenen Referent*innen abwählen zu lassen, konnten aber nicht die notwendigen Stimmen der Antihelden sichern. Für die LiLi ist das ein Schlamassel: „Man kann die aktuelle Situation im AStA als das beschreiben, was es für uns zu verhindern galt: einen Personal-AStA.“ Optimistischer erscheint da die Grüne Hochschulgruppe (GHG): „Die geringe Referent*innenzahl ist nicht wünschenswert. Allerdings nehmen wir einen größeren Tatendrang wahr und weniger interne Differenzen als zuvor.“ Man sei zuversichtlich, dass der AStA konzentriert Aufgaben bewältigen könne, „vor allem, dass in der landes- und bundesweiten Arbeit zum Thema Studiengebühren bereits jetzt mehr passiert ist“, so die GHG.

Aus der Opposition gibt es dagegen scharfe Töne, obwohl sie selbst auch mit ihren Rücktritten zur aktuellen Lage im AStA beigetragen haben. Die UD sagen: „Die aktuelle Situation könnte schlimmer nicht sein, da die Studierenden die Leidtragenden bei dieser Farce eines AStAs sind.“ Der alte AStA sei „aus machtpolitischen Gründen“ gestürzt worden. Ähnlich sieht das die LHG: „Dass es momentan zu wenige AStA-Referenten gibt, ist die logische Folge der Abwahlanträge, welche die Linke Liste gegen alle Referenten, unabhängig ihrer Arbeitsweise, stellte.“ Die LiLi habe auch die Gründe genannt, erklärt die LHG: „Die Referenten sind nicht links genug.“ Auch der konservative RCDS ist sich keiner Schuld bewusst: „Wir sehen die Verantwortung, eine neue Mehrheit zu finden, bei den Listen, die die alte Koalition abgewählt haben.“ Aus ihren Reihen wurde allerdings nur Öko- und Mobilitätsreferentin Kim Allendörfer (RCDS) vom StuPa abgewählt.

Eine ungewisse Zukunft

Die zuvor schleppend voran gegangene AStA-Arbeit führen die UD darauf zurück, dass sie „Neulinge in der AStA-Arbeit“ waren. Gerne hätte man sich „weiter und intensiver mit wichtigen Belangen der Studierendenschaft auseinandergesetzt“, wegen Machtspielen „innerhalb und außerhalb der Koalition“ sei aber „keine konstruktive AStA-Arbeit mehr möglich“ gewesen. Die LHG kritisiert bereits den neuen AStA-Vorsitz: „Während der Protest gegen Studiengebühren für Nicht EU-Bürger auch durch landesweite Aktionsbündnisse Gehör findet, werden Belange, welche nur Studierende an unserer Universität betreffen, durch den neuen AStA-Vorsitz nur zweitrangig behandelt“, erklären die Liberalen mit Blick auf Ersti-Wochen und dem noch offenen Streit um das Semester-Ticket.

Auf der vergangenen AStA-Sitzung hatte Öffentlichkeits- und Pressereferentin Sara Tekaat (Antihelden) angekündigt, „projektbezogen“ zu arbeiten (akduell berichtete). Die LiLi erklärt zudem, dass es „bei der Übernahme des Vorsitzes einige Schwierigkeiten“ mit der ehemaligen AStA-Vorsitzenden Bendahou gegeben habe, die zu Übergabeterminen nicht erschienen sei. Außerdem sei die Abrechnung des Campusfestes noch nicht abgeschlossen. Das sieht die Juso Hochschulgruppe anders. Sie sagt, dass sie im Finanzrefereat „alle Altlasten abwickeln konnten.“ Die GHG erklärte, dass vor allem Projekte liegen geblieben seien, „die eine politische Positionierung erfordert hätten, die beim vorherigen AStA einfach nicht gegeben war.“ Weder die Ticketsituation sei geklärt, noch habe der alte AStA sich besonders in die Studiengebühren-Proteste eingebracht. „Auch der Vertrag zu einer Theaterflatrate wurde vom alten AStA noch nicht unterschriftsreif ausverhandelt“, kritisiert die GHG weiter.

Dass es in dieser Wahlperiode noch qualifizierte Mehrheiten geben wird, ist unwahr- scheinlich – darin sind sich alle Listen einig. Die Antihelden sind offenbar an den politischen und persönlichen Differenzen auseinander gebrochen. Katharina Herbrich und Magdalena Wagner haben die fachschaftsnahe Liste verlassen und sitzen jetzt listenlos im StuPa. Weder die Antihelden noch Herbrich konnten und wollten gegenüber der akduell eine Erklärung abgeben, auch Wagner war nicht zu erreichen. Dass das StuPa auf der kommenden Sitzung am Donnerstag, 21. September, einen Wahltermin festlegt um neue Mehrheiten zu schaffen, scheint wahrscheinlich zu sein. Was aus den Antihelden wird, ist hingegen ungewiss.