300er-Schallmauer bald durchbrochen

Neuer Rekord: An der UDE zahlen Studierende bald mehr als 300 Euro Semesterbeitrag. (Foto: fro)

VRR, Nextbike und Kulturticket: Während der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Uni Duisburg-Essen für neu eingeführte Projekte zahlen muss, steigt auch der Mobilitätsbeitrag. Außerdem hat sich die Studierendenvertretung auf einen Wahltermin fürs neue Studierendenparlament geeinigt.

Der AStA hat’s doch – könnte man meinen. Etwa zwei Millionen Euro liegen derzeit auf der hohen Kante. Trotzdem müsse darüber nachgedacht werden, zukünftig den Beitrag für den AStA anzuheben, meinen einige Parlamentarier*innen. Finanziert werden von den momentan 13 Euro pro Semester beispielsweise das Campusfest, vom AStA durchgeführte Vorträge, die akduell sowie Veranstaltungen von Initiativen oder der Studierendenschaft. Neu dazugekommen sind jetzt noch die Theaterflatrate und der Vertrag mit Nextbike. Auf der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments am Donnerstag, 21. September, wurde die Einführung einer Theater-Flatrate in Kooperation mit Essener Theatern und Philharmonie (TUP) beschlossen. Studierende sollen Veranstaltungen für einen Euro besuchen können. Für das kommende Winter- und Sommersemester kostet die Flatrate den AStA insgesamt 1,70 Euro pro Student*in. Danach will man schauen, wie das Projekt angekommen ist und ob es fortgesetzt werden soll.

Eine weitere Kostenstelle ist die Kooperation mit dem Fahrradverleih Nextbike. Sie ermöglicht es Studierenden, je eine Stunde lang unbegrenzt oft Fahrräder des Verleihs kostenlos zu nutzen. Pro Student*in und pro Semester werden laut Vertrag 1,50 Euro fällig, insgesamt 125.000 Euro pro Haushaltsjahr. Damit muss fast ein Zehntel der nicht zweckgebundenen Mittel des AStAs für Nextbike aufgebracht werden. Um die Investitionen finanzieren zu können, müsse man künftig über eine Erhöhung des AStA-Beitrages nachdenken, meint AStA-Vorsitzender Marcus Lamprecht (Grüne Hochschulgruppe). „Wenn wir die Mehrkosten einfach von den Rücklagen bezahlen, sind die in etwa vier Jahren aufgebraucht“, pflichtet ihm auch Finanzreferent Pascal Winter (Jusos) bei.

„Damit überschreiten wir jetzt die 300-Euro-Schwelle“, beklagt sich Lamprecht. Ab dem Sommersemester 2018 müssen Studierende erstmals an der Universität Duisburg-Essen mehr als 300 Euro Semesterbeitrag zahlen. Statt die bisherigen 297,38 Euro kostet Studieren dann 304,62 Euro pro Semester. Die zusätzlichen 7,34 Euro gehen an den Verkehrsbund Rhein-Ruhr (VRR). Das VRR-Ticket wird von 138,48 Euro auf 143,83 Euro erhöht, das NRW-Ticket von 50,90 Euro auf 52,80 Euro.

Plötzlich kommt die Preiserhöhung jedoch nicht. Schon seit dem Wintersemester 2015/16 erhöht sich der Preis des Tickets stetig. Vor zirka vier Jahren war das VRR-Ticket 32 Euro günstiger. Noch bis 2019 soll es zu weiteren Erhöhungen kommen. Bis dahin wird der VRR die Ticketpreise um 43 Prozent erhöht haben (akduell berichtete). Nachdem man 20 Jahre lang keine Kalkulation durchgeführt hatte, begründete der Verkehrsbund die massive Preissteigerung damit, dass immer mehr Studierende immer weitere Strecken zurücklegen würden. Proteste von Studierenden gegen die Erhöhung waren gescheitert.

Wahlen im Dezember

Die Parlamentarier*innen stimmten außerdem zu, die Wahl des neuen Studierendenparlaments in der Woche vom Montag, 27. November, bis Freitag, 1. Dezember, anzusetzen. Eine qualifizierte Mehrheit, die nach der Abwahl und den Rücktritten vieler Referent*innen in Folge der umstrittenen Nahost-Veranstaltung einen vollzähligen AStA wählen würde, konnte bisher nicht erreicht werden (akduell berichtete). Das bedeutet, dass der AStA noch eine lange Zeit unterbesetzt bleiben und querbeet aus den hochschulpolitischen Listen getragen wird. Statt sonst 20 arbeiten derzeit nur elf Referent*innen in der studentischen Selbstverwaltung (akduell berichtete). Im ungünstigsten Fall könnte die Situation bis ins kommende Jahr andauern. Schließlich müssen nach der Wahl zunächst Koalitionsgespräche geführt werden, die je nach Mehrheitsverhältnissen lange dauern können.

Auch im Studierendenparlament ist die Arbeit derzeit schwierig, da viele Parlamentarier*innen – zum Teil unangekündigt – Sitzungen fernblieben. Die Folge: Das Studierendenparlament ist oft nicht beschlussfähig und über Anträge kann nicht abgestimmt werden. „Insgesamt finde ich es sehr ärgerlich, dass die Unabhängigen Demokraten komplett durch Abwesenheit glänzten und von der Internationale Liste nur eine von sechs Parlamentarier*innen anwesend war. Nur eine Liste war in voller Stärke vertreten“, heißt es von Präsidiumsmitglied Fabian Franken.