Kufens alternative Fakten

Thomas Kufen (CDU), der Oberbürgermeister von Essen, will eine Obergrenze für Zuwanderung. (Foto: Wikimeida Commons, Olaf Kosinsky / kosinsky.eu, CC-BY-SA 3.0)

Über Wochen diskutierten CDU und CSU über die sogenannte Obergrenze, die die CSU gefordert hatte. So solle die Zuwanderung auf maximal 200.000 Menschen begrenzt werden. Weil sich die Unionsparteien, trotz gemeinsamen Wahlprogramm, lange nicht einigen konnten, diskutierte die halbe Bundesrepublik das Thema seit Monaten rauf und runter, obwohl der Vorschlag aller Wahrscheinlichkeit nach der Verfassung widerspricht.

Vor Kurzem schaltete sich Essens Oberbürgermeister, Thomas Kufen (CDU), in die Debatte ein und forderte ebenfalls eine Obergrenze, weil „die Städte vor einer dauerhaften Überforderung geschützt werden“ müssten. Der Oberbürgermeister löste allerdings nicht nur mit dieser Aussage Wirbel aus. Kufen behauptete gegenüber der WAZ auch: „Wenn wir feststellen, dass 90 Prozent der Flüchtlinge Qualifikationen aufweisen, für die wir keine Verwendung haben, dann ist bei zu vielen der Weg in eine dauerhafte Arbeitslosigkeit programmiert.“

Wer die Forschung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft, stellt fest, dass Kufen mit falschen Zahlen hantiert. Das BAMF gab zuletzt am 21. Juli eine seiner Kurzanalysen über Qualifikationsniveau und Berufstätigkeit von Asylantragstellenden des Jahres 2016 heraus. Dort heißt es unmissverständlich in der Kategorie „Auf einen Blick“, dass 31,1 Prozent der volljährigen Befragten eine Mittelschule besucht haben, 21,5 Prozent ein Gymnasium und 15,5 Prozent eine Hochschule. Nur 11,3 Prozent der befragten Antragsstellenden gaben an, keine formelle Schulbildung zu haben. Dass Kufen behauptet mit diesen Qualifikationen lasse sich nichts anfangen, wirkt absurd bei Betrachtung der Fakten.

Neben der schulischen Bildung sind laut BAMF rund 65,5 Prozent der volljährigen Asylantragstellenden einer Arbeit nachgegangen: viele davon in handwerklichen Berufen, Hilfstätigkeiten, im Dienstleistungsbereich, Baugewerbe, aber auch im Bereich Büro, Banken, Versicherung, Transport, Touristik und Medizin. Nur 6,5 Prozent waren arbeitslos, 27,9 Prozent gaben an, kein Einkommen (mehr) zu verdienen, worunter Hausarbeit, Rente, Schule oder Studium fallen. Zum Vergleich: Jede*r sechste Bundesbürger*in hat laut der Studie Bildung in Deutschland aus dem Jahr 2016 keinen Berufsabschluss – das entspricht 16,67 Prozent. Thomas Kufens Aussagen fehlt es an jeglicher Grundlage, wie die Statistiken und Forschungen des BAMFs belegen. Warum er mit alternativen Fakten um sich wirft, bleibt sein Geheimnis.