Koalitionspoker an der UDE

Alles deutet auf einen AStA aus GHG , LiLi und Jusos doch auch andere Koalitionen sind rechnerisch möglich. (Grafik: dav)

Die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) sind vorbei (akduell berichtete), nun beginnen die Koalitionsverhandlungen der Listen. Am wahrscheinlichsten scheint zurzeit eine erneute Zusammenarbeit von Grüner Hochschulgruppe (GHG), Linker Liste (LiLi) und der Juso Hochschulgruppe (Jusos) wie bereits nach der StuPa-Wahl 2015.

37 Sitze gibt es im StuPa. Um den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) stellen zu können, wird eine absolute Mehrheit von 19 Sitzen benötigt. Eine Koalition aus GHG, LiLi und den Jusos könnte diese mit 21 Sitzen stemmen. Nach Angaben der GHG gebe es auch bereits Gespräche zwischen den drei Listen. Auch die LiLi spricht von einer erfolgreichen Zusammenarbeit in der Vergangenheit und erkennt „sehr viele inhaltliche Überschneidungen“. Diese zeigen sich beispielsweise in der Ablehnung gegenüber der Einführung von Studiengebühren und der Anwesenheitspflicht in NRW, der Forderung nach mehr studentischen Freiräumen und dem Ruf nach einem Kulturticket auch für Duisburg. Weniger realistisch, rechnerisch aber möglich, wäre auch eine Koalition von GHG, Internationaler Liste (IL) und LiLi. Zwischen der IL und den anderen beiden Listen hatte es in der Vergangenheit aber einige Reibungspunkte gegeben.

Zuletzt wäre auch eine Koalition ohne GHG und LiLi möglich, wie nach der AStA-Konstituierung im vorherigen Jahr. Die IL ging dort eine Koalition mit den Unabhängigen Demokraten (UD), den Antihelden, der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) ein, die noch vor Ende der Legislaturperiode in die Brüche ging (akduell berichtete). Mit dem Nichtantritt der Antihelden bei der StuPa-Wahl wären die anderen Listen nun jedoch auf die erstarkten Jusos angewiesen. Auch diese Konstellation scheint derzeit eher unrealistisch, käme jedoch mit 22 Sitzen auf eine komfortable Mehrheit. Der RCDS betont, sich momentan eine Zusammenarbeit nur mit LHG und UD vorstellen zu können. Auch letztere würden eine Zusammenarbeit mit RCDS und LHG bevorzugen, da sie dort ihre „ideologie- und parteifreie Haltung umgesetzt sehen“, erklären sich jedoch zu Gesprächen mit allen anderen Listen bereit. Diese müssten jedoch „ein Vielfaches konsensfähiger werden.“

Durchwachsene  Bilanz

Die Bewertung des vergangenen Legislaturperiode fällt bei den Listen durchwachsen aus. LiLi und GHG kritisieren die Arbeit des ersten AStAs. „Der letzte AStA hatte außer den Skandalen nicht viel zu bieten. Es war sehr schade zuzusehen, wie sich die Organe der studentischen Selbstverwaltung selbst zerlegt haben, wie das Vertrauen der Fachschaften in den AStA bröckelte und wie schlecht ein AStA arbeiten kann“, kritisiert die LiLi, während die GHG die letzte Wahlperiode ihnen zustimmend als „chaotisch“ beschreibt.

Zudem erklärt die LiLi, dass erst mit dem AStA-Wechsel im September, als Teile der Posten mit Listenmitgliedern von GHG, Jusos und LiLi übernommen wurden, ein „vernünftig arbeitender AStA“ wiederhergestellt worden sei. Die GHG zog positive Bilanz zum Abschluss des Kulturtickets und die aufgenommene Arbeit zur Anwesenheitspflicht sowie den Protesten gegen Studiengebühren zum Ende der vergangenen Amtsperiode.

RCDS, UDs und LHG ziehen ebenfalls kein durchweg positives Fazit. „Die vergangene Legislaturperiode war einerseits sehr spannend, da andere Mehrheitsverhältnisse möglich waren und wir diese auch genutzt haben. Auf der anderen Seite war die Legislaturperiode sehr nervenaufreibend“, berichten die UDs. Nachdem die erste Koalition zerbrochen war, habe es zudem „politische Ränkespiele und persönliche Eitelkeiten“ gegeben, kritisieren sie. Der RCDS sieht „die erste Hälfte der letzten Wahlperiode durchaus positiv, weil neue Projekte erfolgreich angegangen wurden.“

Nach dem Bruch der Koalition habe es jedoch „einen nur halb besetzten AStA“ gegeben, wodurch viel Arbeit liegen geblieben sei. „Alles in allem ist die Bilanz also äußerst durchwachsen“, so der RCDS. Die LHG sieht hingegen ein ganz anderes Problem beim AStA und erklärt: „Die vergangene Legislaturperiode zeichnet sich vor allem, wie auch jene davor, durch ein geringes Interesse der Studierendenschaft aus.“ Sie fordert alle Listen dazu auf, gemeinsam Ansätze zu erarbeiten, „um langfristig die Wahlbeteiligung und das allgemeine Interesse an Hochschulpolitik zu steigern.“

Antworten der Juso HSG und der IL lagen bis zum Redaktionsschluss nicht vor.