StuPa: Nicht nur das Universum ist unendlich

Hat sich im Januar endlich konstitutiert: Das neue Studierendenparlament der UDE. (Foto: fro)

Bis in die frühen Morgenstunden am Donnerstag, 11. Januar, konstituierte sich das im Dezember gewählte Studierendenparlament (StuPa) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Neben reichlich Kritik am Wahlausschuss des StuPa, diskutierten die Parlamentarier*innen über den Stellenzuschnitt der neu gewählten Koalition aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Juso Hochschulgruppe (Jusos) und Linker Liste (LiLi). Streit gab es auch um den Rechenschaftsbericht und eine Passage, in der sich mit dem Kulturticket beschäftigt wird.

Nicht nur für die viertelstündige Verspätung zur Sitzung musste sich der Wahlausschuss in einer hitzigen Debatte rechtfertigen. Ein gültiger sowie ein ungültiger Einspruch gegen die Wahl waren Gegenstand der Auseinandersetzung. Im Vorfeld seien Wahlvorschläge am Campus Duisburg nicht hochschulöffentlich bekannt gemacht worden, so ein Vorwurf im ersten Einspruch. Zudem gab es Kritik an der Auszählung der Stimmen, denn mit 2.995 Stimmen hat der Wahlausschuss acht Stimmen mehr ausgezählt als bei der Anzahl der ausgegebenen Wahlzettel dokumentiert wurde.

Streit um Stellenzuschnitt

Das komme laut Wahlausschuss durch menschliches Versagen zustande, da bei der Eingabe ins System die acht Stimmen nicht mit einem Kreuz in der Kategorie „Stupa-Wahl“ versehen und somit nicht in den ausgegebenen dokumentierten Wahlzetteln aufgeführt worden seien, obwohl diese abgegeben wurden. „Die Abweichungen sind völlig im Rahmen. Es hätte auch in keinem Fall einen entscheidenden Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt“, erklärte der Wahlausschuss auf Anfrage der akduell. Zum Ende der Verlesung wurde bekannt, dass der erste Einspruch wenige Stunden vor der StuPa-Sitzung zurückgezogen worden war.

Im zweiten Wahleinspruch ging es um die Kommunikation des Wahlausschusses. Demnach habe er kurz vor Absage des ersten Termins der konstitutierenden Sitzung im Dezember nicht alle Parlamentarier*innen und hochschulpolitischen Gremien über die Absage informiert. Auch die öffentliche Kommunikation geriet in die Kritik, weil viele Fragen von Studierenden zur Absage der Sitzung im Dezember nicht beantwortet wurden. Sascha Lücker vom Wahlausschuss wies die Vorwürfe wegen vermeintlicher Unsachlichkeit von sich.

Viel Diskussionsstoff bot der künftige Stellenzuschnitt des AStAs. Die neue Koalition aus GHG, Jusos und LiLi hat dem Vorsitz drei Stellen eingeräumt, um die Aufwandsentschädigung der beiden Vorsitzenden auf 600 Euro zu erhöhen (Eine Stelle entspricht 400 Euro). Im Gegensatz zur vorigen Koalition bekommt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zwei statt drei Stellen; das Referat für Sozialpolitik erhält eine weniger und schrumpft damit auf vier Stellen, während das Referat Kultur und Freiräume fünf statt zuletzt drei Stellen inne hat. Eine Stellenkürzung gibt es zudem beim Referat für Ökologie, Mobilität und Infrastruktur, das nun drei Stellen hat.

Kein Koalitionsvertrag

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) warf der neuen Koalition vor, „den AStA unnötig aufzublähen. So wird sich am Ende auch der AStA-Beitrag erhöhen“. Tatsächlich erhöht sich der Stellenzuschnitt um eine Stelle. In der abgelaufenen Wahlperiode hatte der AStA noch 21,5 Stellen. Kritik gab es folglich, weil der AStA-Vorsitz in Zukunft jeweils 200 Euro mehr erhält. Die neu gewählte Vorsitzende Carlotta Kühnemann (LiLi) erklärte: „Wir finden, dass der Vorsitz fairer bezahlt werden muss“ und verwies dabei auf die rechtliche Verantwortung des Vorsitzes. Die Unabhängigen Demokraten (UD) erklärten, dass der Vorsitz ein Ehrenamt und deshalb eine höhere Vergütung nicht angemessen sei. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) plädierte dafür „nicht nach Pauschale zu bezahlen, sondern nach geleistetem Aufwand“. Die Koalition befand, „dass eine pauschale Bezahlung günstiger ist als nach Leistung zu bezahlen.“ Bei 21 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen wurde der Stellenzuschnitt von der neuen Koalition im StuPa letztlich verabschiedet.

Ein Disput entstand im Verlauf der Sitzung um eine Passage im Rechenschaftsbericht des AStAs über die vergangene Legislaturperiode. Zum in der vergangenen Wahlperiode verabschiedeten Kulturticket (akduell berichtete) mit dem Theater und Philharmonie Essen (TUP) heißt es dort: „Bereits bei der Übergabe wurden wir auf die bisherigen Gespräche des TUP mit dem AStA aufmerksam gemacht, die auch von vorherigen ASten initiiert worden waren. Allerdings wurde uns der konkret vorliegende Vertrag als unzulänglich und rechtlich nicht sicher dargestellt. Bei einem Treffen mit dem Theater zeigte sich ein großes Interesse an der Zusammenarbeit und nach der ersten Zusammenkunft stand einer Kooperation nicht mehr viel im Wege.“ Diese Formulierung sorgte beim ehemaligen AStA-Vorsitzenden Gerrit Tapper (UD) für Unmut, wie er im StuPa erklärte: „Dort entsteht der Eindruck, dass ich nicht vom Angebot überzeugt gewesen wäre und empfohlen hätte, den Vertrag grundsätzlich nicht abzuschließen. Das Kulturticket war ein Projekt, das Göker Asilbay (UD, ehemaliger Kulturreferent) und ich aber unbedingt umsetzen wollten.“ Im Verlaufe der Debatte einigten sich AStA-Vorsitzende Kühnemann und Tapper darauf, die Passage zu überarbeiten, um Missverständnisse auszuräumen.

Einer der letzten Tagesordnungspunkte beschäftigte sich mit der Entlastung des Haushalts des alten AStAs, der mit 24 Stimmen einstimmig vom StuPa verabschiedet wurde. Zum Schluss der Sitzung wurden dann die neuen Referent*innen der Koalition aus GHG, Jusos und LiLi gewählt, die für die kommende Wahlperiode allerdings keinen Koalitionsvertrag vereinbart haben. Nils Kriegeskorte (GHG) erklärte dazu in einem Kommentar bei Facebook: „Angesichts des Vertrauensverhältnis zwischen den Listen sahen wir keine Notwendigkeit, einen Koalitionsvertrag auszuarbeiten.“


Und so sieht die Besetzung der Referate aus:

 

Vorsitz: Carlotta Kühnemannn (LiLi)

Finanzen: Pascal Winter (Jusos)

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Valeria Kaznov (LiLi), Aylin Kilic (GHG)

Hochschulpolitik und politische Bildung: Leon Dohr (LiLi), Nils Kriegeskorte, Amanda Steinmaus (beide GHG), Nadia Al-Halabi-al-Attar (Jusos)

Sozialpolitik: Miriam Tomalla (LiLi), Alessa Junghänel (GHG), Luis Büssing, Michael Breuer (beide Jusos)

Kultur und Freiräume: Phillip Collin, Maximilan Wernicke (Beide LiLi), Milan Wevelsiep,
Lena Knospe, 
Tatevik Sedrakyan (Alle GHG), Leonie Hecken (Jusos)

Referat für Ökologie, Mobilität und Infrastruktur: Carlotta Behle, Dominik Dyba (beide GHG),
Henning Luehr (Jusos)