Mit Topf und Kochlöffel gegen Neonazis

Etwa 600 Neonazis demonstrierten am Samstag, 14. April 2018, durch die Dortmunder Innenstadt. Eine durch die Polizei hermetisch abgeriegelte Demonstrationsroute verschaffte den Neonazis, wie in den vergangenen Jahren, eine nahezu reibungslose Inszenierung und Vernetzung. Kein Wunder also, dass Neonazi und Stadtratsmitglied Michael Brück (Die Rechte) sagte: „So ein Fahnenmeer hat Dortmund seit 1945 nicht mehr gesehen.“

Wer in Dortmund gegen Neonazis demonstriert, hat einen schweren Stand. Seit Jahren fährt die örtliche Polizei eine Strategie, die es der rechten Szene regelmäßig ermöglicht, insbesondere ihren Antisemitismus auf die Straße zu tragen. Im Juni 2016, beim sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“, demonstrierten 1.000 Teilnehmer*innen durch eher abgelegene Dortmunder Stadtteile. Am Samstag allerdings habe die Polizei den Neonazis den roten Teppich ausgerollt, kritisiert der „AK1404“, der zu Aktionen des zivilen Ungehorsams mobilisierte. „Uns ärgert, dass die Neonazis auf ihrer Wunschroute mitten durch die Dortmunder Innenstadt laufen durften. So entstehen prestigeträchtige Bilder hunderter Reichskriegsflaggen vor dem Dortmunder U, die so eigentlich nur die Nazis wollen können“, heißt es in der Pressemitteilung.

Neonazis aus ganz Europa demonstrierten am Wochenende in Dortmund. (Foto: dpe)

Wie in den Wochen zuvor bereits durch verschiedene Expert*innen analysiert wurde, handelte es sich bei der Versammlung vor allem um ein Vernetzungsevent der Neonaziszene. Organisierte Rechtsextreme aus Ungarn, Bulgarien, Belgien, Frankreich, Norwegen und Russland waren extra angereist und ließen sich für ihren Antisemitismus feiern. Verschwörungstheorien um das Börsenunternehmen Goldman Sachs reihten sich ein in „Volksverräter“-Parolen, in denen Politiker*innen bezichtigt werden „von fremden Mächten gesteuert“ zu sein. Drahtzieher dessen seien Anhänger*innen der „neuen Weltordnung“, die auch hinter dem Verteidigungsbündnis der NATO und der Europäischen Union stünden. Im Nationalsozialismus wurde dieser Antisemitismus noch deutlich offener und unverhohlener unter dem Slogan „Weltjudentum“ artikuliert.

Aber auch am Rassismus sparten die Neonazis nicht. Nie wieder sollten Weiße gegen Weiße kämpfen, hieß es nicht nur vom russischen Redner Dawlat Alexeew, sondern auch vom Bundesvorsitzenden der Neonazi-Partei Die Rechte, Sascha Krolzig. Tief völkisch schwadronierte Krolzig von naturellen, unveränderbaren Kulturen, die in Deutschland durch Migrations- und Fluchtbewegungen aufeinander prallen würden. Einen „Genozid an Deutschen“ wollte gar der ungarische Neonazi Incze Béla feststellen. Dass die Neonazis auch gegen eindeutige Versammlungsauflagen verstießen, wie etwa die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ nicht zu rufen, geriet dabei fast zur Randnotiz. Ähnlich war es auch mit dem Umstand, dass die Polizei sich trotz diverser beschlagnahmter Gegenstände, Vermummung, Antisemitismus und verbotener Parolen nicht dazu veranlasst sah, etwas dagegen zu unternehmen.

Sehr wohl etwas gegen die Neonazis unternommen haben zum Ende des Aufmarsches die Anwohner*innen des Kreuzviertels. Mit allerhand durch Küchenmaterial verursachten Krach, störten sie die Neonazis so erheblich, dass die Polizei sich veranlasst sah, den Aufmarsch zeitweise anzuhalten.