StuPa: Mangelnde Anwesenheit bedroht Beschlussfähigkeit

Vor allem die IL bedroht durch ihre Abwesenheit im StuPa die Beschlussfähigkeit. (Foto: fro)

37 Parlamentarier*innen haben einen Sitz im Studierendenparlament (StuPa). Doch nicht alle kommen zu den monatlichen Sitzungen. Vor allem die Internationale Liste (IL) fällt mit Abwesenheit negativ auf. Das Problem dabei: Die Beschlussfähigkeit des Parlaments ist dadurch gefährdet.

Es ist kein seltenes Bild, wenn vor Sitzungseröffnung einer Tagung des StuPa die Parlamentarier*innen nahezu panisch durchgezählt werden, weil große Lücken in den Reihen klaffen. Mindestens 19 der insgesamt 37 müssen anwesend sein, ansonsten ist das Parlament nicht beschlussfähig. Besonders rar machen sich derzeit Vertreter*innen der IL: Das Präsidium des studentischen Gremiums bemängelt, dass ihre Anwesenheitsquote konsequent zurückgehe. Im Durchschnitt lag die Anwesenheitsquote der Liste in dieser Legislaturperiode bei gerade einmal 28 Prozent. Den Tiefpunkt erreichte die IL am 15. März, als kein einziges Listenmitglied der StuPa-Sitzung beiwohnte. Die AStA-tragenden Listen aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Juso Hochschulgruppe und Linker Liste waren bislang seit Januar jeweils zu etwa 90 Prozent vertreten. Die Unabhängigen Demokraten (UD) waren als einzige Liste immer vollzählig anwesend, die Liberale Hochschulgruppe (LHG) besetzte im Durchschnitt 90 Prozent ihrer Plätze und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) reiht sich mit 62 Prozent auf den zweitletzten Platz ein.

„Desinteresse an parlamentarischen Prozessen“

Sichtlich erbost zeigte sich das Parlament über die stringent schlechte Anwesenheitsquote der IL. Einstimmig sprach es der Liste eine Rüge aus. Denn dadurch entstehen Probleme für das StuPa. „Durch das Fernbleiben von den Sitzungen behindert die IL die parlamentarischen Prozesse und gefährdet die Beschlussfähigkeit der Sitzungen“, so Präsidiumsmitglied Fabian Franken (GHG). Das sei besonders kritikwürdig, da sie mit 8 Sitzen die stärkste Oppositionsliste ist und genauso viele Sitze wie alle weiteren Oppositionslisten hat. „Der IL fällt damit eine wichtige parlamentarische Kontrollfunktion zu, die diese schlicht nicht wahrnimmt. Das Desinteresse an parlamentarischen Prozessen abseits einer AStA-Beteiligung zeugt von einem zweifelhaften Demokratieverständnis“, führt Franken weiter aus. Warum die IL ihrer parlamentarischen Verantwortung nicht ausreichend nachkommt, bleibt auf Nachfrage der akduell unbeantwortet.

Das StuPa sieht die IL derweil in der Pflicht, Konsequenzen aus ihrer schlechten Anwesenheitsquote zu ziehen. „Sollte die IL kein Interesse mehr an einem Mitwirken im Studierendenparlament haben, steht es ihren Parlamentarier*innen frei, von ihrem Mandat zurückzutreten“, schreibt Franken in der Rüge. Das würde – sollte der Zustand unverändert bleiben – eine Gefährdung von Abstimmungen verhindern. Eine qualifizierte Mehrheit wäre dann bereits mit 15 statt 19 anwesenden Parlamentarier*innen möglich.