Ja zu Politik, Nein zu Politik – Serdar for Kançleramt
Seit 2014 sitzt die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) – vertreten durch Martin Sonneborn – im Europaparlament. Am 24. September soll nun auch der Einzug in den Bundestag gelingen und Kabarettist Serdar Somuncu als Spitzenkandidat…
Verschwörungstheorie als Wahlprogramm
Geflüchtete als strategische Waffe, Freundschaft mit Autokrat*innen und antisemitischer Wahlkampf: Die Kleinstpartei Deutsche Mitte hüllt ihr Wahlprogramm in einen verschwörungstheoretischen Mantel – und erhält Unterstützung von der Duisburger Band Die Bandbreite. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 24. September dümpelt lethargisch…
Falsche Empörung
Ein Kommentar von Dennis Pesch Mal wieder gibt es Diskussionen über die Teilnahme der Alternative für Deutschland (AfD) an einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, dieses Mal in Wuppertal. Der AStA der Bergischen Universität Wuppertal erklärt in einer Stellungnahme die ausbleibende Einladung:…
not your akduell
Seit einer Woche haben wir nun konstant über die Nahost-Veranstaltung des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen berichtet. Wir veröffentlichten unsere Recherche zu den Referenten; es gab hitzige Debatten, viel Zuspruch, aber auch Unmut. Nun hat die Junge Alternative NRW…
Kontroverse um Studiengebühren in NRW
Die neue Landesregierung aus FDP und CDU will in Nordrhein-Westfalen Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen einführen (akduell berichtete). Damit hat die NRW-Koalition eine kontroverse Debatte um die Finanzierung von Bildung angestoßen. An der Ruhr-Universität stürmten Studierende bei einem Auftritt von FDP-Chef Christian…
Politisches Posten unerwünscht
Kompetenzüberschreitung – das wurde vergangene Woche dem AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) attestiert. Das Teilen einer Facebook-Veranstaltung, die zur Teilnahme an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD aufrief, zog einen Beschluss des Rechtsausschusses (RA) des Studierendenparlaments der HHU nach…
AfD: Sympathien trotz Migration
Obwohl die Umfragewerte der AfD zuletzt konstant zurückgingen, schafft sie es, viele Menschen zu mobilisieren. Vor allem mit ihren Feindbildern – dem Islam und Einwanderung – gelingt es der Partei in der Bevölkerung zu punkten. Doch auch Menschen mit Migrationshintergrund…
Wahlabend aus der Hölle
Nordrhein-Westfalen hat gewählt. Die großen Gewinner sind die rechtskonservative CDU, die marktliberale FDP und Hannelore Kraft, die sich nun nicht mehr damit rumschlagen muss, Landesvorsitzende der Sozialdemokrat*innen zu sein: ein Glück. Eine schwarz-gelbe Koalition ist wahrscheinlich und damit eine Regierung…
Mit der AfD ins 20. Jahrhundert
Was will die AfD für Nordrhein-Westfalen? 51 Seiten Wahlprogramm sollen es den Wählenden näher bringen. Zahlreiche Widersprüche, keine „Ehe für Alle“, mehr Förderung für Jungen und Männer, autoritäre Schulsysteme und eine flüchtlingsfeindliche Politik sollen rechts-liberale bis völkisch-nationale Wähler*innen mobilisieren und…
Keine Hüpfburg für die AfD in Essen
Am vergangenen Samstag, 8. April, fand der Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl der Alternative für Deutschland (AfD) am Altenessener Markt statt. Die Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen, sowie NRW-Spitzenkandidat Marcus Pretzell und Direktkandidat Guido Reil betraten die Bühne. Mehrere Protestaktionen dagegen…
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